+++ Stuttgart, 22. Oktober 2015 ++
Vorrang für Familien – Lucke-Partei ALFA im Ländle contra Schwesig
Schon im vergangenen Bundestagswahlkampf hatte die SPD sich die Abschaffung des Ehegattensplittings auf die Fahnen geschrieben, konnte dies dann aber in der großen Koalition nicht durchsetzen. Nun wagt Bundesfamilienministerin Schwesig unter dem Etikett „Gerechtigkeit“ einen neuen Vorstoß zur Gleichbehandlung Unverheirateter. Dagegen regt sich Widerspruch aus der neuen Lucke-Partei ALFA im strukturkonservativen Baden-Württemberg.
„Wenn Mann und Frau sich gegenseitig versprechen, in guten und in schlechten Zeiten füreinander einzustehen nennen wir dies Ehe. Für uns ist entscheidend, dass der Staat eine Verbindung privilegiert, aus der Kinder hervorgehen – und noch stärker fördert, wenn es sich um eine Ehe handelt“, zitiert der Mannheimer Stadtrat und stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Gerhard Schäffner aus dem Grundlagen-Landtagswahlprogramm der Lucke-Partei im Ländle. Schäffner ist übrigens ALFA-Kandidat im einzigen Wahlkreis, den die SPD bei der letzten Wahl gewinnen konnte.
Es sei offenkundig, dass Schwesig hier einen erneuten Angriff auf die Institution Ehe und Familie starte, die aber im Grundgesetz und im Zivilrecht definiert und geschützt sei, Danach haben geradlinig Verwandte und Verheiratete gegenseitig Unterhaltsverpflichtungen und entlasten damit die Allgemeinheit. „Die Ministerin setzt sich hier ebenso nonchalant über geltendes Recht hinweg, wie wir das von ihrer Regierung schon leidvoll gewohnt sind, sei es bei der EURO-Krise oder der Hinnahme der illegalen Masseneinwanderung“, so ALFA-Mann Schäffner. Die SPD verabschiede sich damit als Volkspartei von der politischen Bühne, wenn sie sich bei einem Sammelsurium von Minderheitsinteressen anbiedere.